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Nach friedlichen Jugendprotesten der Initiative „Gen Z regelt“ in mehr als 30 deutschen Städten kam es am Samstagabend vor allem in Frankfurt am Main zu schweren Ausschreitungen: Molotowcocktails, Böller und Flaschen flogen, Schaufenster wurden eingeschlagen, mehr als 100 Polizisten wurden verletzt. Auch in Berlin, Hamburg und Köln gab es Gewalt. Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) macht „linke Gruppen und Chaoten aus dem migrantischen Milieu“ verantwortlich und fordert harte Strafen. Hessens Innenminister Poseck sagt, die 13- bis 29-jährigen Festgenommenen seien überwiegend deutsche Staatsangehörige. Die Initiative distanziert sich von jeder Gewalt und will sich am 20. November an europaweiten Protesten beteiligen.
Unsere Analyse: Zwei Dinge müssen gleichzeitig gelten. Plünderungen und Angriffe auf Polizisten sind Straftaten und gehören konsequent verfolgt. Aber wer die Debatte sofort auf „Herkunft“ verengt, riskiert, dass die eigentlichen Anliegen – Schulfinanzierung, Lebenshaltungskosten, Klimaschutz – untergehen. Gefährlich ist auch die Logik, dass eine kleine gewaltbereite Minderheit Zehntausende friedliche Jugendliche diskreditiert. Zugleich muss sich eine lose, über Social Media organisierte Bewegung fragen lassen, wie sie ihre Kundgebungen künftig schützt und wer eigentlich für sie spricht – selbst die Bundesschülerkonferenz äußert Zweifel. Politik, die junge Menschen nur als Sicherheitsproblem wahrnimmt, verliert sie.
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